• header 03a
  • header 03b
  • header 03c
  • header 03d

Impressum

Adresse | Kanzleiinformation

Inhaltlich verantwortlich im Sinne des Presserechts und des § 5 des Telemediengesetz (TMG) ist:

Patentanwalt Dr. Dirk Straubel
Am Jungstück 17
D-55130 Mainz
Deutschland

Tel. +49 (0) 6131 2188011
Fax: +49 (0) 6131 2188013
Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Internet: www.technoprotect.de

Rechtsform der Gesellschaft
Einzelunternehmen

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
DE232146874

Berufsbezeichnungen und Zulassungen
Patentanwalt Dr. Straubel ist beim Deutschen Patent- und Markenamt registriert und Mitglied der deutschen Patentanwaltskammer (www.patentanwalt.de).

Patentanwalt Dr. Straubel ist beim Europäischen Patentamt zugelassener Vertreter und Mitglied des Instituts der beim EPA zugelassenen Vertreter (epi) (www.patentepi.com).

Patentanwalt Dr. Straubel ist beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und am Europäischen Sortenamt (CPVO) vertretungsberechtigt. Sie unterliegen den Regeln der Unionsmarkenverordnung (VO EG/40/94) und der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (VO EG/6/2002).

Kontaktadressen der zuständigen Kammern und Organisationen
Patentanwaltskammer
Tal 29
D-80331 München
Germany
Tel.: +49 89 242278 0
Fax: +49 89 242278 24
Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

epi
Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter
Bayerstr. 83
80335 München
Germany
Tel.: +49 89 242052 0
Fax: +49 89 242052 220
Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Berufsrechtliche Regelungen für Patentanwälte

  • Patentanwaltsordnung vom 7. September 1966 (BGBl. I S. 557), zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 14. August 2009 (BGBl. I S. 2827) geändert.
  • Berufsordnung der Patentanwälte vom 21.4.1997 (Mitteilungen der deutschen Patentanwälte 1997, 243 bis 247), zuletzt geändert durch Beschluss vom 17. April 2008, in Kraft getreten am 3. September 2008.
  • FICPI Standesregeln

Berufsrechtliche Regelungen für European Patent Attorneys

  • Richtlinien des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter für die Berufsausübung (ABl. EPA 1986, 331 ff.)
  • Vorschriften in Disziplinarangelegenheiten von zugelassenen Vertretern (ABl. EPA 1978, 91 ff.)

Berufshaftpflichtversicherung
Es besteht eine Berufshaftpflichtversicherung nach den Vorgaben der Patentanwaltsordnung. Die Versicherung wird bei der ZURICH Insurance plc, 50427 Köln geführt.

Verantwortlich i.S.v. § 5 TMG
Dr. Dirk Straubel

Informationen zur Online Streitbeilegung der EU
Der Link zur Online-Streitbeilegungs-Plattform der EU lautet http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Unsere Emailadresse lautet: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Hinweis gem. § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz
Zur Teilnahme an einem Streitschlichtungsverfahren gemäß §§ 36, 37 VSBG vor einer Verbraucherschlichtungsstelle (Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft, Rauchstraße 26, 10787 Berlin, Telefon +49(0)30 2844417-0; Fax +49(0)30 2844417-12; E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!, www.s-d-r.org) sind wir nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.

Bildnachweise / Quellenangabe der verwendeten Grafiken
Ansicht von Mainz mit Theodor-Heuss-Bruecke, blaue Stunde, Panorama: Arcalino / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0
Schmuckgrafiken Rechtsgebiete: Fotolia.de
Schmuckgrafiken Banner: pixabay.com


Haftung für Inhalte

Wir bemühen uns die Inhalte unserer Seite aktuell zu halten. Trotz sorgfältiger Bearbeitung bleibt eine Haftung ausgeschlossen.

Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.

Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen. Bei bekannt werden von Rechtsverletzungen, werden wir diese Inhalte umgehend entfernen. Eine diesbezügliche Haftung übernehmen wir erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer möglichen Rechtsverletzung.

Haftung für Links

Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Für die Inhalte und die Richtigkeit der Informationen verlinkter Websites fremder Informationsanbieter wird keine Gewähr übernommen.

Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße OHNE BEANSTANDUNG überprüft. Bei bekannt werden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.

Urheberrecht

Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers.

Quelle: BSP Rechtsanwälte www.bsp.ra.de


Realisierung und Umsetzung des Online-Angebots

Back Light Production Back Light Production | Marc Ullrich
Tiefe Mark 70
D-44287 Dortmund

Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! | Internet: www.backlightproduction.de

Wir benutzen Cookies

Diese Webseite verwendet Cookies um Authentifizierung, Navigation und andere Seitenfunktionen sicherzustellen.

Wenn Sie unsere Webseite verwenden, dann stimmen Sie bitte der Verwendung von Cookies auf Ihrem System zu. Klicken Sie hierzu auf die Bestätigungsschaltfläche OK.

Weitere Informationen zu unserem Datenschutz erhalten Sie auf der entsprechenden Schaltfläche weitere Informationen.